Neuigkeiten

Heinerschoppen mit Tim Hus u. Bijan Kaffenberger Kandidaten für den Hessischen Landtag   Sonntag, 1. Juli, 13 Uhr Festhalle Hausmann Karolinenplatz   Ihre SPD Stadtmitte freut sich auf Ihren Besuch

Der UB-Parteitag möge beschließen:   Die SPD Fraktion Darmstadt soll beauftragt werden, die Stadt Darmstadt prüfen zu lassen, inwiefern es möglich ist, die Markttage auf dem Darmstädter Wochenmarkt auf Mittwoch und Samstag einzuschränken. Weiterhin gilt es zu …

Der Unterbezirksparteitag möge beschließen: 219 a StGB muss aufgehoben werden. Die SPD-Bundestagsfraktion möge den fertigen Gesetzesentwurf zur Streichung des § 219 a StGB unverzüglich in den Bundestag einzubringen.   Begründung: Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits einen Antrag formuliert, …

Antrag: Die Werbung für Tabakprodukte muss nicht zuletzt zum Wohl der Kinder verboten werden. Die Bundestagsfraktion möge die entsprechende gesetzliche Regelung auf den Weg bringen. Begründung (Zitate aus Wikipedia): „Werbung für Tabakerzeugnisse ist in den Ländern der …

Der Unterbezirksparteitag möge beschließen: Die Krankenhäuser und Einrichtungen im Gesundheitswesen müssen in öffentlicher Hand bleiben bzw. in diese zurückgeführt werden. Die Beschäftigten müssen nach Flächentarifvertrag bezahlt werden. Die Bundestagsfraktion möge die Vorlagen für die erforderlichen gesetzlichen Regelungen …

Der Parteitag möge beschließen: Die Entwicklung und Umsetzung eines barrierefreien städtebaulichen Konzeptes für einen inklusiven Luisenplatz muss geschaffen werden. Die Bäder in Darmstadt müssen behindertengerecht gebaut und umgebaut werden. So soll die Fraktion konkret beauftragt werden, …

Antrag: Die grün-schwarze Koalition wird aufgefordert, an Knotenpunkten mit einem hohen Gefährdungspotential für Radfahrer Trixi-Spiegel zu montieren. Hierbei werden die Empfehlungen der städtischen Arbeitsgruppe Verkehrssicherheit berücksichtig   Begründung: In Darmstadt sind derzeit 15 Trixi-Spiegel an 10 Knotenpunkten montiert, an …

Darmstadt/ Naturfreundehaus: SPD Ortsverein Mitte führt Jahreshauptversammlung durch. Gute Stimmung – optimistischer Blick gen Landtagswahl Auf der Jahreshauptversammlung am Freitag, dem 04.05.18, wurde Tobias Reis im Amt des Vorsitzenden von 21 stimmberechtigten Mitgliedern mit 100% der …

Bei strahlenden Sonnenschein überreichte der Ortsverein Darmstadt-Mitte der SPD den Gewinnern der Marktumfrage ihre Preise auf dem Darmstädter Markt. Die Gewinner nahmen ihre Geschenkkörbe, gefüllt mit feinen und frischen regionalen Produkten des hiesigen Markts, mit …

Der SPD-Unterbezirksparteitag Darmstadt möge beschließen:   Der SPD-Parteivorstand und die SPD-Bundestagsfraktion werden aufgefordert, sich für einen grundlegenden Kurswechsel in der Rentenpolitik einzusetzen.     Das bedeutet konkret:   Der Sinkflug des Rentenniveaus muss gestoppt, die gesetzliche Rente als zentrale Säule der Alterssicherung …

Der Unterbezirksparteitag möge beschließen: Bildung muss von Anfang an für alle Kinder und Jugendliche kostenlos sein. Dies bedeutet konkret: Wegfall der KITA Gebühren, individueller Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung, kostenlose Berufsbildungskurse und Meisterprüfungen sowie der Wegfall von …

Forderungen: Die SPD Bundestagsfraktion möge eine langfristige und bundesweit einheitliche Studie in Auftrag geben, um herauszufinden, wie gesundheitsgefährlich die W-LAN Nutzung an Schulen tatsächlich ist.   Die SPD Fraktion im Darmstädter Stadtparlament möge sich dafür einsetzen, dass …

Forderung: Der SPD-Parteivorstand und die SPD-Bundestagsfraktion werden aufgefordert, sich für eine gleiche Bezahlung aller LeiharbeiterInnen ab dem ersten Tag einzusetzen.   Begründung: Seit der Einführung der Leih- bzw. Zeitarbeit im Jahre 1985 ist der Anteil der Leiharbeiter stetig gestiegen …

Zu seinen Aufgaben zählt der SPD-Ortsverein Darmstadt-Mitte unter anderem Verbesserungsmöglichkeiten zur Lebensqualität und zum Lebensgefühl in der Darmstädter Innenstadt zu diskutieren. Dazu haben die Mitglieder des Ortsvereins bereits Bürger zu ihren Wünschen und Vorstellungen bezüglich der …

Der SPD-Ortsverein Darmstadt-Mitte fordert einen grundlegenden Kurswechsel in der Rentenpolitik: „Wir wollen, dass auch diejenigen, die heute jung sind und arbeiten, im Alter eine Rente bekommen, von der sie anständig leben können“, betonte SPD-Ortsvereinsvorsitzender Tobias …