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Bildung rauf, Mieten runter. In Darmstadt und überall.

Neuigkeiten

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Stellungnahme SPD Fraktion Schulentwicklungsplan- Grundschulen

26. März 2020
Die SPD freut sich, dass die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans allgemeinbildender Schulen, Teilplan 1, Grund und Förderschulen nun, mit einiger Verspätung, vorliegt. Dieser bildet eine sehr gute Grundlage, wie sich die Grund- und Förderschullandschaft in Darmstadt bis …

Gesamtkonzept für Wochenmarkt

5. Mai 2019
Tobias Reis: Alles unternehmen, um mehr aus unserem Markt zu machen SPD Fraktion fordert Gesamtkonzept, neue Marktordnung und mehr Stromanschlüsse „Wochenmärkte sind Juwelen für jeden Ort“, meint der SPD-Stadtverordnete Tobias Reis und ergänzt mit Blick auf den Darmstädter Markt, „wir haben …

Heinerschoppen

9. Juni 2018
Heinerschoppen mit Tim Hus u. Bijan Kaffenberger Kandidaten für den Hessischen Landtag   Sonntag, 1. Juli, 13 Uhr Festhalle Hausmann Karolinenplatz   Ihre SPD Stadtmitte freut sich auf Ihren Besuch

Thema: Wochenmarkt

13. Mai 2018
Der UB-Parteitag möge beschließen:   Die SPD Fraktion Darmstadt soll beauftragt werden, die Stadt Darmstadt prüfen zu lassen, inwiefern es möglich ist, die Markttage auf dem Darmstädter Wochenmarkt auf Mittwoch und Samstag einzuschränken. Weiterhin gilt es zu …

Thema: Aufhebung von § 219a Strafgesetzbuch

13. Mai 2018
Der Unterbezirksparteitag möge beschließen: 219 a StGB muss aufgehoben werden. Die SPD-Bundestagsfraktion möge den fertigen Gesetzesentwurf zur Streichung des § 219 a StGB unverzüglich in den Bundestag einzubringen.   Begründung: Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits einen Antrag formuliert, …

Thema: Tabakwerbung

13. Mai 2018
Antrag: Die Werbung für Tabakprodukte muss nicht zuletzt zum Wohl der Kinder verboten werden. Die Bundestagsfraktion möge die entsprechende gesetzliche Regelung auf den Weg bringen. Begründung (Zitate aus Wikipedia): „Werbung für Tabakerzeugnisse ist in den Ländern der …

Thema: Gesundheitswesen

13. Mai 2018
Der Unterbezirksparteitag möge beschließen: Die Krankenhäuser und Einrichtungen im Gesundheitswesen müssen in öffentlicher Hand bleiben bzw. in diese zurückgeführt werden. Die Beschäftigten müssen nach Flächentarifvertrag bezahlt werden. Die Bundestagsfraktion möge die Vorlagen für die erforderlichen gesetzlichen Regelungen …

Thema: Barrierefreiheit

13. Mai 2018
Der Parteitag möge beschließen: Die Entwicklung und Umsetzung eines barrierefreien städtebaulichen Konzeptes für einen inklusiven Luisenplatz muss geschaffen werden. Die Bäder in Darmstadt müssen behindertengerecht gebaut und umgebaut werden. So soll die Fraktion konkret beauftragt werden, …

Thema: Trixispiegel

13. Mai 2018
Antrag: Die grün-schwarze Koalition wird aufgefordert, an Knotenpunkten mit einem hohen Gefährdungspotential für Radfahrer Trixi-Spiegel zu montieren. Hierbei werden die Empfehlungen der städtischen Arbeitsgruppe Verkehrssicherheit berücksichtig   Begründung: In Darmstadt sind derzeit 15 Trixi-Spiegel an 10 Knotenpunkten montiert, an …

Preisübergabe an die Gewinner der Marktumfrage

7. April 2018
Bei strahlenden Sonnenschein überreichte der Ortsverein Darmstadt-Mitte der SPD den Gewinnern der Marktumfrage ihre Preise auf dem Darmstädter Markt. Die Gewinner nahmen ihre Geschenkkörbe, gefüllt mit feinen und frischen regionalen Produkten des hiesigen Markts, mit …

Grillen bis die schwarze Kohle rot glüht

18. September 2017
Am Donnerstag den 21.9. ab 19 Uhr wird´s heiß auf dem Luisenplatz – zumindest am Grillstand des SPD Ortsvereins Darmstadt-Mitte. Zur Unterstützung der SPD-Direktkandidatin Christel Sprößler, die auch zugegen sein wird, wandert dann allerlei Wurstiges, …

Thema: Rente

22. August 2017
Der SPD-Unterbezirksparteitag Darmstadt möge beschließen:   Der SPD-Parteivorstand und die SPD-Bundestagsfraktion werden aufgefordert, sich für einen grundlegenden Kurswechsel in der Rentenpolitik einzusetzen.     Das bedeutet konkret:   Der Sinkflug des Rentenniveaus muss gestoppt, die gesetzliche Rente als zentrale Säule der Alterssicherung …

Thema: Kinderarmut effektiv vorbeugen und Bildung fördern

22. August 2017
Der Unterbezirksparteitag möge beschließen: Bildung muss von Anfang an für alle Kinder und Jugendliche kostenlos sein. Dies bedeutet konkret: Wegfall der KITA Gebühren, individueller Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung, kostenlose Berufsbildungskurse und Meisterprüfungen sowie der Wegfall von …

Thema: Digitalisierung der Schulen effektiv vorantreiben!

22. August 2017
Forderungen: Die SPD Bundestagsfraktion möge eine langfristige und bundesweit einheitliche Studie in Auftrag geben, um herauszufinden, wie gesundheitsgefährlich die W-LAN Nutzung an Schulen tatsächlich ist.   Die SPD Fraktion im Darmstädter Stadtparlament möge sich dafür einsetzen, dass …