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SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zum Thema Schule während Corona „Corona legt Defizite offen – Darmstadts Schulausstattung mangelhaft“, so der Titel einer Aktuellen Stunde, die die SPD-Fraktion heute für die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag beantragt hat. Hierzu Tobias …

Die Stadt muss weiterhin in die Puschen kommen – WLAN Ausbau erst 2024? Darmstadts Schulen brauchen auch im Jahr 2021 eine digitale Offensive- keine anderen Schlüsse lässt die Beantwortung der Großen Anfrage der SPD Fraktion vom …

Pressemitteilung der SPD DarmstadtSPD fordert den Bau von zwei weiterführenden Schulen und eine moderne Ausstattung für BerufsschulenEigentlich sind Kommunen verpflichtet, alle fünf Jahre einen Schulentwicklungsplan vorzulegen. So will es das Hessische Schulgesetz. Doch daran hält …

Michael Siebel: Was lange währt, wird endlich gut Nach einer langen Odyssee sind nun endlich die Verträge zwischen Bauverein AG und TU zu Stande gekommen. „Es hat lange gedauert, bis es endlich zu einer Lösung gekommen …

Als Vertreter von Wissenschaftsstadt Darmstadt, TU Darmstadt und Bauverein AG haben Oberbürgermeister Jochen Partsch, TU-Kanzler Manfred Efinger und Sybille Wegerich am heutigen Mittwoch (7.) die Verträge zum Verkauf des Saladin-Ecks an die TU Darmstadt unterschrieben.„Das …

Der SPD Ortsverein-Darmstadt Mitte begrüßt die Entscheidung der Stadt Darmstadt, die Schausteller in den Darmstädter Wochenmarkt zu integrieren. Dennoch weist der Ortsverein darauf hin, dass die Initiative zu diesem Vorschlag aus Reihen der SPD-Fraktion kam. Diese …

Die SPD freut sich, dass die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans allgemeinbildender Schulen, Teilplan 1, Grund und Förderschulen nun, mit einiger Verspätung, vorliegt. Dieser bildet eine sehr gute Grundlage, wie sich die Grund- und Förderschullandschaft in Darmstadt bis …

Tobias Reis: Alles unternehmen, um mehr aus unserem Markt zu machen SPD Fraktion fordert Gesamtkonzept, neue Marktordnung und mehr Stromanschlüsse „Wochenmärkte sind Juwelen für jeden Ort“, meint der SPD-Stadtverordnete Tobias Reis und ergänzt mit Blick auf den Darmstädter Markt, „wir haben …

Der Ortsverein Mitte der SPD Darmstadt hatte sich vor einem Jahr unter Anderem das Ziel gesetzt, die Lebensqualität in Darmstadt zu verbessern. Dabei kam die Idee auf, dass die Innenstadt- durch Aufwertung des Darmstädter Wochenmarktes- deutlich …

Heinerschoppen mit Tim Hus u. Bijan Kaffenberger Kandidaten für den Hessischen Landtag   Sonntag, 1. Juli, 13 Uhr Festhalle Hausmann Karolinenplatz   Ihre SPD Stadtmitte freut sich auf Ihren Besuch

Der UB-Parteitag möge beschließen:   Die SPD Fraktion Darmstadt soll beauftragt werden, die Stadt Darmstadt prüfen zu lassen, inwiefern es möglich ist, die Markttage auf dem Darmstädter Wochenmarkt auf Mittwoch und Samstag einzuschränken. Weiterhin gilt es zu …

Der Unterbezirksparteitag möge beschließen: 219 a StGB muss aufgehoben werden. Die SPD-Bundestagsfraktion möge den fertigen Gesetzesentwurf zur Streichung des § 219 a StGB unverzüglich in den Bundestag einzubringen.   Begründung: Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits einen Antrag formuliert, …

Antrag: Die Werbung für Tabakprodukte muss nicht zuletzt zum Wohl der Kinder verboten werden. Die Bundestagsfraktion möge die entsprechende gesetzliche Regelung auf den Weg bringen. Begründung (Zitate aus Wikipedia): „Werbung für Tabakerzeugnisse ist in den Ländern der …

Der Unterbezirksparteitag möge beschließen: Die Krankenhäuser und Einrichtungen im Gesundheitswesen müssen in öffentlicher Hand bleiben bzw. in diese zurückgeführt werden. Die Beschäftigten müssen nach Flächentarifvertrag bezahlt werden. Die Bundestagsfraktion möge die Vorlagen für die erforderlichen gesetzlichen Regelungen …

Der Parteitag möge beschließen: Die Entwicklung und Umsetzung eines barrierefreien städtebaulichen Konzeptes für einen inklusiven Luisenplatz muss geschaffen werden. Die Bäder in Darmstadt müssen behindertengerecht gebaut und umgebaut werden. So soll die Fraktion konkret beauftragt werden, …

Antrag: Die grün-schwarze Koalition wird aufgefordert, an Knotenpunkten mit einem hohen Gefährdungspotential für Radfahrer Trixi-Spiegel zu montieren. Hierbei werden die Empfehlungen der städtischen Arbeitsgruppe Verkehrssicherheit berücksichtig   Begründung: In Darmstadt sind derzeit 15 Trixi-Spiegel an 10 Knotenpunkten montiert, an …

Darmstadt/ Naturfreundehaus: SPD Ortsverein Mitte führt Jahreshauptversammlung durch. Gute Stimmung – optimistischer Blick gen Landtagswahl Auf der Jahreshauptversammlung am Freitag, dem 04.05.18, wurde Tobias Reis im Amt des Vorsitzenden von 21 stimmberechtigten Mitgliedern mit 100% der …