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Thema: Schaffung einer „Zone 0“ im ÖPNV der Stadt Darmstadt
29. Juni 2013
vorgeschlagene „Zone 0“ im ÖPNV der Stadt Darmstadt
Der Unterbezirksparteitag der SPD Darmstadt möge beschließen, die SPD StaVo-Fraktion dazu aufzufordern, den bereits im Jahre 2010 verabschiedeten Antrag zur Schaffung einer Zone 0 im ÖPNV in Darmstadt …
Thema: Bezahlung LehrerInnen mit TVH-Vertrag über die Sommerferien
29. Juni 2013
Der UB – Parteitag möge beschließen:
Die SPD Stadtverordnetenfraktion und die SPD Landtagsfraktion mögen sich dafür einsetzen, dass die Bezahlung für VertretungslehrerInnen in Hessen auch über die Sommerferien hinweg erfolgt.
Begründung:
Die meisten LehrerInnen, die über ein …
Thema: Spielsucht eindämmen – „kleines Glücksspiel“ einschränken!
29. Juni 2013
Antragssteller: Ortsverein Mitte
Weiterleitung an den Bezirksparteitag und Landesparteitag
Die Jahreshauptversammlung möge beschließen:
Die SPD Darmstadt spricht sich gegen das „kleine Glücksspiel“ aus. Sie ächtet die Geschäftemacherei mit der Sucht von Menschen, die dadurch in Existenznöte und Elend …
Thema: Mehr Betreuung für Mitte
29. Juni 2013
Der Unterbezirksparteitag möge beschließen:
Die Stadtverordnetenfraktion und die sozialdemokratischen Mitglieder des Magistrats werden gebeten, sich dafür einzusetzen.
Dass die U3 – Betreuung in Darmstadt- Mitte weiter ausgebaut wird.
Dass für alle Kinder von 3 bis 6 Jahren ein …
Thema: Sprachförderung für AsylbewerberInnen
23. April 2013
Der UB – Parteitag möge beschließen:
Die SPD Stadtverordnetenfraktion und die SPD Landtagsfraktion mögen sich für o. g. Thema einsetzen:
Ausbau der Sprachförderung für AsylbewerberInnen auch ohne Bleibeperspektive
Begründung:
Bildung funktioniert zum größten Teil über die Sprache. Für eine …
Thema: Barrierefreiheit bei SPD Veranstaltungen
23. April 2013
Der UB Parteitag möge beschließen:
Hiermit beantragt der SPD Ortsverein Darmstadt Mitte, alle Veranstaltungen, insbesondere die Parteitage des SPD UB Darmstadts, möglichst „barrierefrei“ zu gestalten. Das heißt die Räumlichkeiten müssen über Rampen ohne Stufen, bzw. Fahrstuhl …
Thema: Stopp des Projekts „Fahrradstraßen“ in Darmstadt
13. April 2013
Der SPD-Fraktion und die sozialdemokratischen Mitglieder des Magistrats werden aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass das unnötige Projekt „Fahrradstraßen“ aufgegeben wird und die dafür vorgesehenen Mittel für eine sinnvolle Ergänzung des Radwegenetzes in Darmstadt verwendet werden.
Begründung:
Darmstadt …