Bei uns hat Leerstand keinen Platz!
14. Oktober 2025
SPD fordert kommunale Satzung zur zügigen Umsetzung des kommenden hessischen Leerstandsgesetzes
Der Hessische Landtag wird voraussichtlich im kommenden Monat ein Gesetz verabschieden, das Kommunen Handlungsspielräume gibt, um gegen spekulativen Leerstand vorzugehen. Die Darmstädter SPD möchte zügig …
Michael Siebel: Das wäre auch schon vorher möglich gewesen
27. September 2025
SPD-Fraktion begrüßt Kurswechsel in der Darmstädter Drogenpolitik und kritisiert Sozialdezernentin
Die Drogenszene im Herrngarten beschäftigte nun auch das Stadtparlament. „Hier sind Fehler gemacht worden, Versäumnisse zu Tage getreten und es wurde nicht rechtzeitig gegengesteuert“, kritisierte SPD-Fraktionschef …
Tobias Reis: Interessen der Berufsschüler vor Imponiergehabe der Dezernenten
24. September 2025
SPD-Fraktion fordert verlässliche Berufsschulentwicklung im Interesse der Auszubildenden und Betriebe
Als „überaus fragwürdig“ bezeichnet Tobias Reis, schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, denoffensichtlich kleinkarierten Streit zwischen dem Schuldezernenten des Kreises, Lutz Köhler (CDU), undseinem Darmstädter Kollegen Holger Klötzner …
Kein Fuß breit dem Faschismus
16. September 2025
Unverständnis für das Vorgehen von Ordnungsdezernent Wandrey
Die SPD Darmstadt steht hinter ihrem Oberbürgermeister und bedankt sich dafür, dass er sichmit allen rechtlichen Mitteln den Rechtsextremen entgegenstellt. Verwundert ist die Parteihingegen über das Vorgehen von Ordnungsdezernent …
Debatten um „Bettelverbot“ und Drogenszene
4. September 2025
SPD Darmstadt wirbt für konstruktive Diskussionen und eineklare Lösungsorientierung
Das Ringen um die bestmögliche Lösung für Herausforderungen im Stadtgeschehen ist gelebteDemokratie. Jedoch sollte man dabei nicht mit zweierlei Maß messen: Bei aktuellen Themenwie dem „Bettelverbot“ und …
SPD-Fraktion begrüßt Gesetz gegen spekulativen Leerstand von Wohnraum
28. Juni 2025
Mit dem jetzt vorliegenden Entwurf für ein Gesetz gegen den spekulativen Leerstand wird ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung von steigenden Mieten gegangen. Wir wissen, dass es auch in Darmstadt spekulativen Leerstand gibt. Dieser kann jetzt …
Tobias Reis: Innenstädtisches Angebot für Jugendliche erhalten
27. Juni 2025
SPD-Fraktion begrüßt Fortführung der Angebote der „Huette“ an anderem OrtAls „unglücklich für unserer Kinder und Jugendlichen in der Innenstadt“ kommentiert der SPD-Stadtverordnete Tobias Reis die vom evangelischen Dekanat Darmstadt beschlossene Schließung desJugendhauses „Huette“ zum Jahresende.Für …
Konsequente Bestreifung des Luisenplatzes: Ja Rasterfahndung nach Bastelscheren? Nein.
25. Juni 2025
Pressemitteilung der SPD Darmstadt-Mitte zur Darmstädter Waffenverbotszone
Seit einiger Zeit gilt die neue Waffenverbotszone auf dem Luisenplatz und hessenweit im ÖPNV. Was als Schutzmaßnahme gedacht war, entwickelt sich zunehmend zu einem fragwürdigen Kontrollsystem: Fahrgäste im Darmstädter …
Darmstädter Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger (SPD) zu Sicherheitsmaßnahmen für anstehende Stadtfeste: Augenmaß und Pragmatismus bei der Entwicklung von Sicherheitskonzepten sichern die Zukunft unserer Feste in Darmstadt
15. Mai 2025
Mit Anbruch der warmen Jahreszeit rücken kleinere und größere Feste in Darmstadt und der Region näher. In den letzten Wochen wurden mit Blick darauf immer wieder die notwendigen Sicherheitskonzepte und deren Umsetzbarkeit für Veranstalterinnen und …
Michael Siebel: Es gilt, ein deutliches Zeichen für Demokratie zu setzen
13. Januar 2025
SPD-Fraktion begrüßt angemessenes Gedenken an ehemaligen hessischen Landtag in Darmstadt
„Eine angemessene Erinnerung an den einstigen Sitz des hessischen Landtags in Darmstadt ist dringend erforderlich. Wir begrüßen daher die schon lange währende Initiative der Deutschen Friedensgesellschaft …
SPD Darmstadt-Mitte fordert Verbesserung der Verkehrssituation auf der Heinrichstraße
8. Januar 2025
Die SPD Darmstadt-Mitte fordert dringend die Verbesserung der Verkehrssituation auf der stark belasteten Heinrichstraße in Darmstadt. Der Ortsverein setzt sich für die Anbringung von Zebrastreifen, das Absenken von Bürgersteigen und perspektivisch für die Einführung eines …
Künstliche Intelligenz hat in Darmstadt ein Zuhause
12. Dezember 2024
Erforschung und Entwicklung von Künstlicher Intelligenz werden im KI-Zentrum „hessian.AI“nachhaltig umgesetzt. Am 11. Dezember haben Wissenschaftsminister Timon Gremmels undDigitalministerin Prof. Kristina Sinemus einen Förderbescheid für 2024 in Höhe von zwölfMillionen Euro an TU-Präsidentin Prof. Tanja …
Siebel und Kaffenberger: Klinikfusion nur auf Augenhöhe und mit dem Tarif für den öffentlichen Dienst als Grundlage
20. November 2024
„Mit der SPD wird es eine Fusion des städtischen Klinikums mit dem Elisabethenstift nur geben, wenn der TVöD Grundlage des gemeinsamen Tarifsystems sein wird. Tarif- und Arbeitsrecht sowie die betriebliche Mitbestimmung stehen bei der SPD …
Abgeordnete Bijan Kaffenberger und Maximilian Schimmel erfreut: Hessen fördert Fußball-Fanprojekte – Auch Darmstadt ist dabei
16. November 2024
Die beiden Landtagsabgeordneten Bijan Kaffenberger und Maximilian Schimmel freuen sich über die Förderung des Landes Hessen im Rahmen des Nationalen Konzepts Sport und Sicherheit (NKSS) für die sechs hessischen Fußball-Fanprojekte in Höhe von über 80.000 …
Tobias Reis: Nicht auf Kosten der Sicherheit von Grundschulkindern
5. November 2024
SPD-Fraktion fordert schnelle Beseitigung der baulichen Mängel am Luise Büchner Campus
„Wir fordern den verantwortlichen Schuldezernenten, Holger Klötzner (Volt), mit Nachdruck auf, die baulichen Defizite am Luise Büchner-Campus schnellst möglich beheben zu lassen. Die Stadt Darmstadt …
Michael Siebel: Wir brauchen eine solche Einrichtung als zentralen Anlaufpunkt aller Akteure
5. September 2024
SPD-Fraktion begrüßt Beschluss des Sozial-Ausschusses für ein „Haus des Jugendrechts“
Mit Genugtuung und Bedauern reagiert die SPD-Fraktion auf den Beschluss des Sozial-Ausschusses, in Darmstadt ein „Haus des Jugendrechts“ zu etablieren. Mit Genugtuung, weil die SPD-Fraktion bereits …
SPD fordert ein Azubi-Wohnen in Darmstadt
26. Juli 2024
Bezahlbarer Wohnraum ist in Darmstadt knapp. Gleichzeitig gibt es in vielen Ausbildungsberufen einen Fachkräftemangel. Diese Woche wurde dazu mit Blick auf das Klinikum berichtet. Im April hatte die SPD Darmstadt gefordert, Kita-Fachkräfte bei der Vergabe …
Beim Haushalt gilt Gründlichkeit vor Schnelligkeit
26. Juli 2024
Die SPD-Fraktion begrüßt die Ankündigung des Oberbürgermeisters und des Kämmerers, die Beratungen des Haushalts zu verschieben und einen Doppelhaushalt 2025/26 vorzulegen. „Wir brauchen belastbare Daten, um den Haushalt qualifiziert beraten zu können und wir brauchen …
Politischer Bericht der SPD-Bundestagsfraktion vom 11. Juni 2024
12. Juni 2024
Politischer-Bericht-vom-11.-Juni-2024Herunterladen
Politischer Bericht der SPD-Bundestagsfraktion vom 4. Juni 2024
5. Juni 2024
Politischer-Bericht-vom-4.-Juni-2024