SPD-Fraktion begrüßt Gesetz gegen spekulativen Leerstand von Wohnraum
28. Juni 2025
Mit dem jetzt vorliegenden Entwurf für ein Gesetz gegen den spekulativen Leerstand wird ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung von steigenden Mieten gegangen. Wir wissen, dass es auch in Darmstadt spekulativen Leerstand gibt. Dieser kann jetzt …
Tobias Reis: Innenstädtisches Angebot für Jugendliche erhalten
27. Juni 2025
SPD-Fraktion begrüßt Fortführung der Angebote der „Huette“ an anderem OrtAls „unglücklich für unserer Kinder und Jugendlichen in der Innenstadt“ kommentiert der SPD-Stadtverordnete Tobias Reis die vom evangelischen Dekanat Darmstadt beschlossene Schließung desJugendhauses „Huette“ zum Jahresende.Für …
Konsequente Bestreifung des Luisenplatzes: Ja Rasterfahndung nach Bastelscheren? Nein.
25. Juni 2025
Pressemitteilung der SPD Darmstadt-Mitte zur Darmstädter Waffenverbotszone
Seit einiger Zeit gilt die neue Waffenverbotszone auf dem Luisenplatz und hessenweit im ÖPNV. Was als Schutzmaßnahme gedacht war, entwickelt sich zunehmend zu einem fragwürdigen Kontrollsystem: Fahrgäste im Darmstädter …
Darmstädter Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger (SPD) zu Sicherheitsmaßnahmen für anstehende Stadtfeste: Augenmaß und Pragmatismus bei der Entwicklung von Sicherheitskonzepten sichern die Zukunft unserer Feste in Darmstadt
15. Mai 2025
Mit Anbruch der warmen Jahreszeit rücken kleinere und größere Feste in Darmstadt und der Region näher. In den letzten Wochen wurden mit Blick darauf immer wieder die notwendigen Sicherheitskonzepte und deren Umsetzbarkeit für Veranstalterinnen und …
Michael Siebel zu Heiko Depner: Wohlfeile Worte statt Substanz
21. April 2025
SPD-Fraktion ist verwundert über den sicherheitspolitischen Kurs der Grünen und ihre Kritik
„Inhaltsleer und frei von Substanz bewegt sich Heiko Depner auch beim Thema „Sicherheit bei Großveranstaltungen“. Mit diesen Worten beschreibt der SPD - Fraktionsvorsitzende …
Michael Siebel: Es gilt, ein deutliches Zeichen für Demokratie zu setzen
13. Januar 2025
SPD-Fraktion begrüßt angemessenes Gedenken an ehemaligen hessischen Landtag in Darmstadt
„Eine angemessene Erinnerung an den einstigen Sitz des hessischen Landtags in Darmstadt ist dringend erforderlich. Wir begrüßen daher die schon lange währende Initiative der Deutschen Friedensgesellschaft …
SPD Darmstadt-Mitte fordert Verbesserung der Verkehrssituation auf der Heinrichstraße
8. Januar 2025
Die SPD Darmstadt-Mitte fordert dringend die Verbesserung der Verkehrssituation auf der stark belasteten Heinrichstraße in Darmstadt. Der Ortsverein setzt sich für die Anbringung von Zebrastreifen, das Absenken von Bürgersteigen und perspektivisch für die Einführung eines …
Künstliche Intelligenz hat in Darmstadt ein Zuhause
12. Dezember 2024
Erforschung und Entwicklung von Künstlicher Intelligenz werden im KI-Zentrum „hessian.AI“nachhaltig umgesetzt. Am 11. Dezember haben Wissenschaftsminister Timon Gremmels undDigitalministerin Prof. Kristina Sinemus einen Förderbescheid für 2024 in Höhe von zwölfMillionen Euro an TU-Präsidentin Prof. Tanja …
Siebel und Kaffenberger: Klinikfusion nur auf Augenhöhe und mit dem Tarif für den öffentlichen Dienst als Grundlage
20. November 2024
„Mit der SPD wird es eine Fusion des städtischen Klinikums mit dem Elisabethenstift nur geben, wenn der TVöD Grundlage des gemeinsamen Tarifsystems sein wird. Tarif- und Arbeitsrecht sowie die betriebliche Mitbestimmung stehen bei der SPD …
Abgeordnete Bijan Kaffenberger und Maximilian Schimmel erfreut: Hessen fördert Fußball-Fanprojekte – Auch Darmstadt ist dabei
16. November 2024
Die beiden Landtagsabgeordneten Bijan Kaffenberger und Maximilian Schimmel freuen sich über die Förderung des Landes Hessen im Rahmen des Nationalen Konzepts Sport und Sicherheit (NKSS) für die sechs hessischen Fußball-Fanprojekte in Höhe von über 80.000 …
Tobias Reis: Nicht auf Kosten der Sicherheit von Grundschulkindern
5. November 2024
SPD-Fraktion fordert schnelle Beseitigung der baulichen Mängel am Luise Büchner Campus
„Wir fordern den verantwortlichen Schuldezernenten, Holger Klötzner (Volt), mit Nachdruck auf, die baulichen Defizite am Luise Büchner-Campus schnellst möglich beheben zu lassen. Die Stadt Darmstadt …
Michael Siebel: Wir brauchen eine solche Einrichtung als zentralen Anlaufpunkt aller Akteure
5. September 2024
SPD-Fraktion begrüßt Beschluss des Sozial-Ausschusses für ein „Haus des Jugendrechts“
Mit Genugtuung und Bedauern reagiert die SPD-Fraktion auf den Beschluss des Sozial-Ausschusses, in Darmstadt ein „Haus des Jugendrechts“ zu etablieren. Mit Genugtuung, weil die SPD-Fraktion bereits …
SPD fordert ein Azubi-Wohnen in Darmstadt
26. Juli 2024
Bezahlbarer Wohnraum ist in Darmstadt knapp. Gleichzeitig gibt es in vielen Ausbildungsberufen einen Fachkräftemangel. Diese Woche wurde dazu mit Blick auf das Klinikum berichtet. Im April hatte die SPD Darmstadt gefordert, Kita-Fachkräfte bei der Vergabe …
Beim Haushalt gilt Gründlichkeit vor Schnelligkeit
26. Juli 2024
Die SPD-Fraktion begrüßt die Ankündigung des Oberbürgermeisters und des Kämmerers, die Beratungen des Haushalts zu verschieben und einen Doppelhaushalt 2025/26 vorzulegen. „Wir brauchen belastbare Daten, um den Haushalt qualifiziert beraten zu können und wir brauchen …
Politischer Bericht der SPD-Bundestagsfraktion vom 11. Juni 2024
12. Juni 2024
Politischer-Bericht-vom-11.-Juni-2024Herunterladen
Politischer Bericht der SPD-Bundestagsfraktion vom 4. Juni 2024
5. Juni 2024
Politischer-Bericht-vom-4.-Juni-2024
Austausch zu Transformation und Fachkräftemangel bei Evonik in Darmstadt
11. September 2023
Am Montag, den 11.09.2023, besuchte Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, zusammen mit der Darmstädter SPD-Fraktionsvorsitzenden und Landtagskandidatin Anne Marquardt und dem Landtagsabgeordneten Bijan Kaffenberger das Chemieunternehmen Evonik in Darmstadt.Neben einer Führung über das Werksgelände und …
Mit dieser Landesregierung wird es keine Mobilität von morgen geben
16. August 2023
Die Kritik der Verkehrsdezenten von Stadt und Landkreis Köhler und Wandrey ist gerechtfertigt. Nach der ÖPNV-Finanzierungsvereinbarung für die Jahre 2023 und 2024 und zusätzlichen Mitteln für das Deutschlandticket erhalten die drei in Hessen tätigen Verkehrsverbünde …
DadiLiner soll nach Darmstadt kommen – Eine Anregung auch für den HeinerLiner?
12. Juli 2023
On-Demand Shuttles wie der HeinerLiner oder DadiLiner werden von der Bevölkerung gut angenommen und verbessern als zusätzliches Angebot den ÖPNV in Hessen. Ein Hindernis für Bürger und Bürgerinnen sind jedoch oftmals hart abgegrenzte Fahrtgebiete, denn …
SPD Darmstadt-Mitte fordert attraktiven ÖPNV-Tarif für kurze Strecken
30. Mai 2023
Die SPD Darmstadt-Mitte setzt sich für eine zeitgemäße Preisstruktur im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) ein und fordert die Einführung von Tickets für die Kurzstrecke. Denn viele Darmstädter Bürgerinnen und Bürger nutzen für kurze Erledigungen im Schnitt …